Ausgewählte Kategorie: Digitalisierung und Datenschutz
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GRÜNE: Adresshandel schwächt Vertrauen in Meldebehörde Vor dem Hintergrund der aktuellen Kritik an dem neuen Bundesmeldegesetz bekräftigen die GRÜNEN ihre Sorge eines drohenden Vertrauensverlustes in die Meldebehörden. „Die Stadt führt das Melderegister zur Erledigung seiner…
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Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020
Antrag | Bildung | Digitalisierung und Datenschutz | Themen | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag (TOP 5.10)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Digitalisierung und Datenschutz
Ausgewählte Kategorie: Digitalisierung und Datenschutz
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rat 25.09.2018 TOP 19.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.7)
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte die Verwaltung in der Ratssitzung vom 22.05.2012 eine Zwischennachricht gegeben und eine umfangreiche Recherche zur Internet-Versorgung in Osnabrück begonnen. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Abfragen bei den Stadtwerken,…
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]