Ausgewählte Kategorie: Digitalisierung und Datenschutz
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GRÜNE: Adresshandel schwächt Vertrauen in Meldebehörde Vor dem Hintergrund der aktuellen Kritik an dem neuen Bundesmeldegesetz bekräftigen die GRÜNEN ihre Sorge eines drohenden Vertrauensverlustes in die Meldebehörden. „Die Stadt führt das Melderegister zur Erledigung seiner…
Ausgewählte Kategorie: Digitalisierung und Datenschutz
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag (TOP 5.10)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Digitalisierung und Datenschutz
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Ausgewählte Kategorie: Digitalisierung und Datenschutz
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rat 25.09.2018 TOP 19.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.7)
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte die Verwaltung in der Ratssitzung vom 22.05.2012 eine Zwischennachricht gegeben und eine umfangreiche Recherche zur Internet-Versorgung in Osnabrück begonnen. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Abfragen bei den Stadtwerken,…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]