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Ausgewählte Kategorie: Migration, Integration
Ausgewählte Kategorie: Migration, Integration
Die GRÜNEN lehnen die Einrichtung einer zentralen Abschiebebehörde sowohl im Osnabrücker Remarque-Haus als auch an anderen Orten weiterhin ab. In einer gemeinsamen Presseerklärung von Landtags- und Stadtratsfraktion fordert Belit Onay, migrationspolitischer Sprecher im Landtag,…
Die im Zuge der Planungen für den Bundeshauhalt von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigten Einsparungen bei den Kommunalzuweisungen für Flüchtlingsarbeit alarmiert auch die GRÜNEN Stadtratsfraktion. „Nach Scholz` Zahlen sollen die Zuschüsse für die Flüchtlingsarbeit um…
Haushalt, Finanzen | Migration, Integration | Pressemitteilung
Verwundert zeigen sich die GRÜNEN über die Forderungen aus den Reihen der Osnabrücker CDU nach verschärften Abschiebungen. „Die Aussagen irritieren angesichts der geringen Anzahl gescheiterter Abschiebungen sehr. Wir stehen aktuell vor der Herausforderung, Geflüchtete gut zu…
Ausgewählte Kategorie: Migration, Integration
(CDU-BOB-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, SPD, UWG/Piraten zu TOP 4.4
Dringlichkeitsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, BOB-CDU, FDP, SPD, UWG/Piraten (TOP 4.5)
Antrag | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Sicherheit
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Cheeseman (TOP 4.16)
Ausgewählte Kategorie: Migration, Integration
Minderjährige, die ohne ihre Eltern vor Kriegshandlungen, körperlicher und sexueller Gewalt oder extremer Armut fliehen mussten, haben einen besonders großen Schutzbedarf aufgrund von Traumatisierung und lebensgefährlicher Flucht. Oft können sie ihr Alter nicht durch Dokumente…
Anfang August 2014 ist im westfälischen Werl ein Muslim in seinem Schützenverein König geworden. Weil laut Satzung nur Christen im Verein zugelassen sind, hat ihr Dachverband, die Historischen Schützenbruderschaften (BDHS), auf den Rücktritt des muslimischen Schützenkönigs…
Anfrage | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Queerpolitik
Das Niedersächsische Innenministerium hat am 10.01.2014 einen Vorgriffserlass zur„Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration von jugendlichen, heranwachsendensowie volljährigen Ausländerinnen und Ausländern - Ermessensduldung nach § 60a Abs. 2Satz 3 AufenthG"…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]