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Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die aktuelle und wiederholte Umleitung des Autoverkehrs durch die Stadt auf Grund von Bauarbeiten auf der A33. Normalerweise werde in Deutschland bei Baustellen der Verkehr auf der Autobahn daran vorbei geführt. Wenn Sperrungen unumgänglich…
Die Zurückweisung des Einspruchs von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der sich gegen den Ratsbeschluss zur Entwidmung des Neumarktes richtete, durch das niedersächsische Innenministerium ist eine schallende Ohrfeige für den OB. Bereits im April hatte die Regenbogenkoalition…
Im Streit um die Ursachen der Staus in der vergangenen Woche kritisieren die GRÜNEN die CDU nachdrücklich. Diese hatte die Neumarktsperrung in den Zusammenhang mit den besonderen Stausituationen in Osnabrück gestellt. „Das ist einfach Unsinn. Ursache waren Unfälle auf der A1…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU; UWG/Piraten (TOP 6.3)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1.)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6.)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]