„Wir begrüßen die Pläne für das neue Sporthaus von L+T auf dem Gelände des alten Wilhelmstifts. Das geplante Einkaufszentrum am Neumarkt trägt somit bereits jetzt dazu bei, die Attraktivität des Einzelhandelsstandortes Osnabrück zu steigern, indem es andere Investitionen…
Ratsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.2)
Ratsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke (TOP 5.4)
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Planbereich: zwischen Neumarkt, Johannisstraße, Große Rosenstraße, Kolpingstraße und Lyrastraße vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage…
Beschluss: Der Rat stimmt dem vorliegenden Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt (vorhabenbezogener Bebauungsplan) zu und ermächtigt den Oberbürgermeister zur schriftlichen Annahme des Angebots der Vorhabenträgerin. …
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - Planbereich: Neumarkt und angrenzende Bereiche vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten Abwägungsvorschlag beschlossen. Der Bebauungsplan wird in der vorliegenden Fassung gem. § 1…
Seit dem 01.01.2014 gilt in Niedersachsen ein neues Vergabegesetz für öffentliche Aufträge ab einem Auftragswert von 10.000 €. Als wichtigste Vorgabe schreibt das Gesetz einen Mindestlohn von 8,50 € vor, der sowohl für das beauftragte Unternehmen, aber auch die jeweiligen…
Antrag Zählgemeinschaft SPD/GRÜNE (TOP 5.12)
Antrag Fraktionen von FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Piraten, Die Linke (TOP 4.8)
Die Stadt Osnabrück verfügt – nicht nur im Stadtgebiet – über Flächen, die einer landwirtschaftlichen Nutzung unterliegen. Wir fragen die Verwaltung: Welche landwirtschaftlichen Nutzflächen hat die Stadt Osnabrück verpachtet und wann enden die entsprechenden Pachtverträge?…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]