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Enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Verlauf der Diskussion über die Zukunft des Neumarktes. "Die CDU ist auf dem besten Wege, den von ihr maßgeblich zu vertretenden Stillstand bei der Neumarktentwicklung zu zementieren. Hier wird eine echte Chance vertan. Endlich gab es…
Arbeit, Wirtschaft | Innenstadt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP (TOP 5 k)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Demokratie und Beteiligung | Konversion | Stadtentwicklung
Die Stadt Osnabrück hatte sich strikt gegen die Neuausweisung von Gewerbeflächen in Bissendorf-Natbergen ausgesprochen. Im Streit mit den Planungsbehörden des Landkreises stellen sich die Grünen nun hinter die Verwaltungsspitze der Stadt: "Flächenpolitisch sind die Planungen…
Arbeit, Wirtschaft | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Stadtentwicklung
Die GRÜNEN unterstützen den Vorschlag der Handwerkskammer und der Osnabrücker Klima-Allianz, dass sich die Stadt am Klimaschutzprogramm des Bundesumweltministeriums beteiligt. Mit seinem Förderprogramm will der Bund bundesweit Modellregionen fördern, die sich der…
Arbeit, Wirtschaft | Klimaschutz | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Die anhaltende Debatte um die Pläne zur Nachnutzung der Kaserne am Limberg bestärken die Grünen in ihrer Forderung an den Investor und an die Bundesimmobilienagentur, die Pläne endlich offen zu legen. „Vor zwei Jahren gab es die ersten Überlegungen, seitdem wird geplant. Bürger…
Arbeit, Wirtschaft | Demokratie und Beteiligung | Konversion | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Nachdem Anwohner am vergangenen Freitag erneut einen Brand im Dachstuhl der Eisengießerei Borgelt festgestellt haben, fordern die Grünen die sofortige Stilllegung des Betriebs: "Es reicht jetzt. Die Betriebserlaubnis muss jetzt einkassiert werden", fordert der umweltpolitische…
Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verwaltung
Die Ankündigung der Firma Borgelt den Betrieb der Eisengießerei still zu legen, sehen die GRÜNEN mit Skepsis: "Die bisherige Informationspolitik des Unternehmens lässt uns daran zweifeln, dass man den Aussagen vertrauen kann", so die Landtagsabgeordnete Filiz Polat und das…
Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verwaltung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglieder Cheeseman und Mierke (TOP 7 a )
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 a)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]