Im Streit um den Osnabrücker Hafen appellieren die Osnabrücker GRÜNEN an CDU und SPD ihren Streit beizulegen. „Die Entscheidung über den Ausbau der Schleusen fällt allein Berlin. Dort regieren seit fast zehn Jahren CDU und SPD gemeinsam, für die der Osnabrücker Hafen…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.3)
Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich dafür aus, in Abstimmung mit dem Jobcenter Vorschläge für die Umsetzung des vom Land Niedersachsen geplanten „Landesprogramms zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit – Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren!“ für die Stadt Osnabrück zu…
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert hat dem Bebauungsplan für den ehemaligen Güterbahnhof in der letzten (30.08.2016) Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück nicht zugestimmt. Die Ratsfraktion der GRÜNEN kritisiert nun, dass er sich damit seiner Verantwortung in dieser Frage…
Arbeit, Wirtschaft | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Digitalisierung und Datenschutz
„Der Umzug des Bekleidungshauses Sinn-Leffers in das geplante neue Einkaufszentrum in der Johannisstraße macht deutlich, wie richtig die langjährige Forderung der Ratsmehrheit nach einer Aufwertung der Johannisstraße ist und belegt, wie attraktiv das neue Center für den…
Arbeit, Wirtschaft | Innenstadt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum TOP 4.15
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum FDP-Antrag (TOP 5.9)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Ratsantrag von Giesela Brandes-Steggewentz (TOP 5.10)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Bildung | Migration, Integration
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD, UWG/Piraten (TOP 5.4)
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]