Ende vergangenen Jahres wurde der Gesetzentwurf zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die UN-Konvention wird damit rechtsverbindlich für Deutschland. Sie verpflichtet zu einer umfassenden…
Das Land Niedersachsen will nach Bekunden von Ministerpräsident Wulff die Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket II vor allem in die Bildung investieren. Gemäß eines Gesprächs mit den kommunalen Spitzenverbänden sollen insgesamt in den Kreisen und Kommunen mit dem kommunalen…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 5 a)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Stadtmarketing | Verwaltung
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglied Herrn Cheeseman und Ratsmitglied Herrn Mierke (TOP 6 c)
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]