Ausgewählte Kategorie: Demokratie und Beteiligung
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.8)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD zum Antrag Gruppe UWG und Piraten (TOP 6.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Antrag Fraktionen von GRÜNEN, SPD, CDU, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/GRÜNE zum Antrag UWG/Piraten (TOP 5.5)
Die rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt es ab, sich in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück mit der Terminfindung für die Oberbürgermeisterwahl zu befassen. „In Hannover wird aktuell über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Stefan Weil ist weder zum neuen…
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Zur aktuellen Debatte über die Planungen zur Westumgehung erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „Mit dem Bau der Westumgehung würden erhebliche Finanzmittel für die Zerstörung eines wichtigen Naherholungs- und Naturraum verschwendet. Die Straße zieht zusätzlichen Verkehr an und…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Westumgehung
Neue Pläne für die Belastungsstraße West: Ob sie gebaut wird, sollen die Bürger entscheiden
„Mit der Einführung des Bürgerhaushaltes sind die umfassenden Beteiligungsinstrumente in Osnabrück weiter ausgebaut worden", stellt Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat, fest. „Die Zählgemeinschaft von SPD und GRÜNEN hat die Möglichkeiten zur Beteiligung…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6.)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.11)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]