Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat baut die Bürgerbeteiligung weiter aus. „Mit der Einführung von Bürgerhaushalt und Bürgerbefragung bringen wir in Osnabrück wichtige neue Instrumente für die aktive Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung des Gemeinwesens…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglied Cheeseman (TOP 17 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie | Verwaltung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglied Cheeseman (TOP 6 e)
Gemäß Niedersächsischem Meldegesetz können Meldedaten der Einwohner an Dritte weiter gegeben werden. Gemäß § 34 auch Massendaten z. B. an politische Parteien, Religionsgemeinschaften und Adressbuchverlage. Laut Medienberichten (NDR, OS-Radio) sind im Vorfeld der…
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]