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Zur Debatte, ob es eine Masken- oder Mundschutz-Pflicht auch in Osnabrück geben soll, äußern sich die GRÜNEN kritisch. “Wir finden eine Mundschutz-Pflicht auf jeden Fall sinnvoll. Aber diese sollte flächendeckend kommen. Also eine bundeseinheitliche Regelung oder zumindest eine…
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen | Verwaltung
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Antrag zur Unterstützung von Kulturschaffenden, Gewerbetreibenden und Sportvereinen in der Pandemie
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Sport | Themen
Gemeinsam mit allen Ratsfraktionen haben wir im Rat am 17.03.2020 folgende Erklärung beschlossen: Der Rat der Stadt Osnabrück dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Kreisverwaltung und des gemeinsamen Gesundheitsdienstes für ihr engagiertes und…
Die Ausbreitung des Corona-Virus erfordert es, das öffentliche Leben so weit wie möglich einzuschränken, um die Epidemie zu verlangsamen. Diese notwendigen Maßnahmen führen allerdings zu erheblichen Konsequenzen, sie bedrohen die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen,…
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wo punktuell zum Schutz von Menschen und Tieren eine Einschränkung des Abbrennens privater Feuerwerke erfolgen kann und sollte (z.B. in der Innenstadt, rund um Krankenhäuser, den Zoo, das Tierheim, den Stadtwald, Grüne Finger, etc.).
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Sicherheit | Themen
Die NOx Werte am Osnabrücker Schloßwall werden 2019 erstmals unter dem gesetzlich Erlaubten von 40 µg liegen. Am Neumarkt dagegen werden Sie am Jahresende wieder deutlich zu hoch sein. "Wer angesichts der starken Überschreitung des NOX-Grenzwerts am Neumarkt und der weiterhin…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Zur Entscheidung des Landes Niedersachsen, Osnabrück als eine von sechs Orten am Modellversuch für Tempo 30 teilnehmen zu lassen, äußern sich die GRÜNEN erfreut. Sind zugleich aber auch skeptisch: „Wir freuen uns, dass Osnabrück Teil des Modellversuchs wird. Tempo 30 wird immer…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Enttäuscht über die Zuwendungshöhe des Landes aus der sogenannten VW-Milliarde zeigt sich die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN. Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Ratsfaktion erklärt dazu: „Von der Milliarde aus der Bußgeldzahlung, die der VW-Konzern wegen des…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 stehen wir vor der Entscheidung, ob wir das erhalten, was uns stärkt, und das stärken, was uns schützt. Es geht [...]
Die Kindergrundsicherung kommt. Die Ampelregierung hat heute die wesentlichen Punkte zur Kindergrundsicherung geklärt. Gemeinsam gehen die [...]
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