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„Mit der Einführung des Bürgerhaushaltes sind die umfassenden Beteiligungsinstrumente in Osnabrück weiter ausgebaut worden", stellt Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat, fest. „Die Zählgemeinschaft von SPD und GRÜNEN hat die Möglichkeiten zur Beteiligung…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 9.1)
Änderungsantrag Zählgmeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.2)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU; UWG/Piraten (TOP 6.3)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1.)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie
GRÜNE: Voraussetzung für Eigenkapitalerhöhung Trotz jüngerer Erfolge bei der teilweisen Rückgewinnung von Flugverbindungen sehen die GRÜNEN die finanzielle Entwicklung am FMO mit Sorge. „Ein einmaliges leichtes Plus im Geschäftsjahr 2011 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU-Fraktion; Gruppe UWG/Piraten (TOP 5.3.2.)
Die GRÜNEN treibt die Sorge vor einer Klagewelle von Eltern zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Unter-Dreijährige. „Der vorgelegte Zehn-Punkte-Plan der Bundesfamilienministerin Schröder reicht nicht aus. Ohne weitere Unterstützung insbesondere für…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]