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Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen die Bemühungen, in der Frage des geplanten Ausbaus des Flughafen FMO einen Kompromiss zu finden. Wie am Wochenende bekannt wurde, verhandeln der Naturschutzbund und die Geschäftsführung des FMO über eine mögliche Einigung im Streit um die…
Die GRÜNEN kritisieren die inkonsequente Haltung der SPD in der Verkehrspolitik. „Die jeweilige Argumentation der SPD zur Westumgehung wie zum Neumarkt gleicht einer Echternacher Springprozession: zwei Schritte vor und einer zurück", so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn…
Die GRÜNEN fordern die CDU zu mehr Sachlichkeit im Wahlkampf auf. „Nachdem suggeriert wird, dass gegen den Elternwillen Veränderungen im städtischen Schulangebot geplant seien und nach völlig aus der Luft gegriffenen Panik-Zahlen über die Größe eines „Monster-Einkaufszentrums",…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion sorgt sich um die weitere finanzielle Entwicklung des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO). „Der Teilrückzug von Air Berlin macht die ganze Unsinnigkeit der Ausbaupläne am FMO deutlich", stellt der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn fest. Die…
Mit ihrer Initiative für die Einführung eines Sozialtickets fanden die Osnabrücker GRÜNEN in der letzten Ratssitzung die Unterstützung aller Ratsfraktionen. Diese stimmten parteiübergreifend einem GRÜNEN-Antrag zu, mit dem die Stadt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken…
Nachdem nun die schriftliche Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zur zumindest vorläufigen Ablehnung der geplanten Start- und Landebahnverlängerung am Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) vorliegt, fordern die Osnabrücker GRÜNEN eine endgültige Abkehr von…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Die Stadt Osnabrück hat in der laufenden Ratsperiode mit erheblichem Mitteleinsatz die öffentliche Bildungsinfrastruktur ausgebaut. Dazu zählen neben dem Neubau von Schulgebäuden insbesondere die Modernisierung und Sanierung von Schulen, die Ausstattung der Schulen, die…
Mit Urteil vom 31. Mai 2011 hat das OVG Münster nach eigenen Aussagen dem Klagebegehren des NABU weitgehend stattgegeben. In der Urteilsbegründung heißt es, dass "die öffentlichen Interessen im Planfeststellungsbeschluss überbewertet worden seien, weil auch in Ansehung der in…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN begrüßt das heute (31.05.2011) veröffentlichte Urteil (Aktenzeichen 20 D 80/05.AK) des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zum Stopp der geplanten Start- und Landebahnverlängerung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO). Nach Angaben der…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]