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Ausgewählte Kategorie: Innenstadt
In der aktuellen Debatte um Taxistände am Neumarkt und die Frage ob dieser für Taxis generell frei gegeben wird, verweist die GRÜNEN-Ratsfraktion auf den Ratsbeschluss vom September. Demnach sei die Verwaltung aufgefordert worden, mit den Taxiverbänden Gespräche über die…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Fraktionen von FDP, UWG/Piraten; Ratsmitglieder Brandes-Steggewentz und Cheeseman zum Antrag CDU-Fraktion (TOP 7.6)
Während der Sperrung des Neumarkts sind Verkehrszählungen durchgeführt worden. Die Ergebnisse sind hier dargestellt.
SPD und GRÜNE wundern sich in der Debatte zur Verkehrsführung am Neumarkt über Behauptungen des Fraktionsvorsitzenden der CDU. „Wir können nicht verstehen, warum Fritz Brickwedde gezielt die Unwahrheit verbreitet. Man kann, was die Verkehrsführung am Neumarkt während der…
„Wie den Medien zu entnehmen gewesen ist, äussert sich der Manager des Centerentwicklers mfi, Björn Reineking, nur einen Tag nach der Ratssitzung eindeutig: Die Abrissarbeiten für das neue Einkaufszentrum am Neumarkt werden spätestens im Herbst beginnen. Dies ist ein klares und…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, UWG/Piraten (TOP 4.4)
Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde am 07.05.2016 wurde über die Verkehrssituation während der baustellenbedingten Vollsperrung des Neumarkts bereichtet. Ein aktualisierter Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verkehrssituation am Neumarkt ist für die Ratssitzung…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft kritisiert in scharfer Form die Verhinderungsstrategie, insbesondere des Bekleidungshauses L+T, gegen das geplante Einkaufszentrum am Neumarkt. „Nachdem der Kauf dreier Grundstücke an der Johannisstraße nicht ausgereicht hat, die Center-Pläne zu…
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Planbereich: zwischen Neumarkt, Johannisstraße, Große Rosenstraße, Kolpingstraße und Lyrastraße vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage…
Beschluss: Der Rat stimmt dem vorliegenden Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt (vorhabenbezogener Bebauungsplan) zu und ermächtigt den Oberbürgermeister zur schriftlichen Annahme des Angebots der Vorhabenträgerin. …
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]