Ausgewählte Kategorie: Verkehr
In der letzten Ratssitzung (30.01.2018) hatte der CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde behauptet, der geöffnete Neumarkt sei ein Beitrag zum Klimaschutz. Der Kritik an dieser Fehleinschätzung versuchte er mit einem vermeintlichen „Praxistest“ zu begegnen. Demzufolge sei…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 6.12
Antrag Fraktionen von FDP, CDU, UWG-Piraten, Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.6)
In der kommenden Ratssitzung (05.09.2017) werden alle Fraktionen einen gemeinsamen Antrag zum busfreien Neumarkt einbringen. Die Fraktionen wollen eine Machbarkeitsstudie durch ein externes Büro erstellen lassen. Dieses soll untersuchen, ob und wie die Frequentierung des…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die LINKE, UWG-Piraten zum TOP 9.6 Rat 30.05.2017 und TOP 3.1 Stadtentwicklungsausschuss 11.05.2017
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG-Piraten (TOP 4.7)
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, SPD, UWG/Piraten zu TOP 10.4
Anlässlich der Zurückziehung der Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung des Neumarktes durch den Oberbürgermeister kommt massive Kritik aus den Reihen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten. „Zum zweiten Mal versucht der Oberbürgermeister den Willen und…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag von BOB-CDU-FDP-UWG-Piraten (TOP 5.7)
Antrag | Innenstadt | Verkehr
Die jüngste Initiative der CDU/BOB-Gruppe, den Busverkehr vom Neumarkt bedingungslos auszusperren, wird von den GRÜNEN heftig kritisiert. „In dieser Absolutheit könnte die Forderung nach Freihaltung des Neumarktes vom Busverkehr eine deutliche Belastung für den ÖPNV, die…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]