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Es ist sehr wichtig, dass wir uns als Rat der Friedensstadt Osnabrück heute klar zur Europäischen Integration und ihren Werten bekennen. Übrigens auch vor dem Hintergrund der Debatten, die wir heute und in Zukunft noch führen werden, finde ich es gut, dass wir uns auch von…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Der Rat hat am Dienstagabend mit der Mehrheit der Regenbogenkoalition beschlossen, den motorisierten Individualverkehr vom Neumarkt zu verbannen. Bereits vor der Sitzung feierten zahlreiche Anhänger der Osnabrücker GRÜNEN das Neumarktvotum vor dem Rathaus. „Nach langer Zeit der…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 4.3
Zur heutigen Pressekonferenz des Osnabrücker Oberbürgermeisters, Wolfgang Griesert, zum Neumarkt äußern sich die Osnabrücker Grünen kritisch: „Das Vorgehen des OB in Sachen Neumarkt droht zum Possenspiel zu verkommen. Wie alle Osnabrücker haben auch wir die Debatte langsam…
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich irritiert über die Vorschläge der SPD zum Nachtragshaushalt 2017. „Angesichts der unklaren Mehrheiten im Rat sind wir auf gemeinsame Gespräche aller Fraktionen angewiesen. Das erste soll heute (14.02.2017) stattfinden. Bereits vorher mit…
Anfrage Rat 07.02.2017 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.3)
Im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um Abschiebungen von Geflüchteten in Osnabrück unterstützen die GRÜNEN die Position der Caritas. „Wir danken dem Caritasverband für seine klaren Worte. Der Vorsitzende Dr. Gerrit Schulte hat Recht, wenn er Menschlichkeit fordert und…
Bevor ich zu meinem eigentlichen Thema komme, lassen Sie auch mich zwei Anmerkungen zu den Terroranschlägen machen, die uns im letzten Jahr erschüttert haben. Besonders getroffen hat uns das feige und brutale Attentat von Berlin. Betroffen machen uns aber auch die…
Kommunalpolitik | Migration, Integration | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Schwer enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, eine neue Westumgehungstrasse im Flächennutzungsplan zu verankern. „Das ist ein frecher Wortbruch von CDU und SPD. Nach der Bürgerbefragung 2014 hatte der Rat einstimmig beschlossen,…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat die personellen Weichenstellungen für die am 1. November 2016 beginnende Ratsperiode vorgenommen. Nachdem bereits Mitte September Michael Hagedorn in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden war, wurden im Rahmen einer…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]