Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Zunächst möchte ich mich ganz herzlich bei allen Beteiligten bedanken. Also, bei den Kolleg*innen für sachliche und faire Verhandlungen, dem Vorstand und den Mitarbeiter*innen der Fachabteilungen, die unsere Verhandlungen begleitet, protokolliert und viele Fragen beantwortet…
Das seitens der Stadt vorgestellte Rechtsgutachten zur Theaterfinanzierung bestätigt nach Ansicht der GRÜNEN die Haltung des Rates. „Die Zuschüsse im Land sind ungleich verteilt. Das führt für Osnabrück und den anderen Städten mit kommunalen Theatern zu erheblichen Nachteilen.…
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Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich irritiert über die Vorschläge der SPD zum Nachtragshaushalt 2017. „Angesichts der unklaren Mehrheiten im Rat sind wir auf gemeinsame Gespräche aller Fraktionen angewiesen. Das erste soll heute (14.02.2017) stattfinden. Bereits vorher mit…
Anfrage Rat 07.02.2017 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.3)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.10)
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)
Die GRÜNEN fordern die CDU zu mehr Sachlichkeit im Wahlkampf auf. „Nachdem suggeriert wird, dass gegen den Elternwillen Veränderungen im städtischen Schulangebot geplant seien und nach völlig aus der Luft gegriffenen Panik-Zahlen über die Größe eines „Monster-Einkaufszentrums",…
Als unangemessen und sachunkundig weisen die Osnabrücker GRÜNEN die Kritik der CDU und ihres Umfeldes an dem geplanten Neubau für die Integrierte Gesamtschule (IGS) Eversburg zurück. „Erst baut die schwarz-gelbe Landesregierung hohe Hürden für die Einrichtung der von den Eltern…
Bildung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]