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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Auf die Ankündigung des Landes, bei der Flüchtlingssozialarbeit kürzen zu wollen, reagiert die Ratsfraktion der GRÜNEN mit Empörung. Im Rahmen der jüngsten Sozialausschuss-Sitzung (08.03.2018) hatte der zuständige Dezernent Wolfgang Beckermann berichtet, dass die…
„Trotz der im rot-schwarzen Koalitionsvertrag angekündigten Entfristung der Stellen in der Sprachförderung, lässt die Große Koalition in Niedersachsen die betroffenen Schülerinnen und Schüler der Sprachlernklassen im Regen stehen und verhindert eine qualifizierte und…
In den letzten Tagen hatten Gerüchte über Kürzungen der Sprachförderstunden bzw. Sprachlernklassen in Schulen die Runde gemacht. Demnach würde das Kultusministerium wegen angeblich zurück gehender Bedarfszahlen die Förderstufen entsprechend zurück fahren. Dazu gehen die GRÜNEN…
Im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um Abschiebungen von Geflüchteten in Osnabrück unterstützen die GRÜNEN die Position der Caritas. „Wir danken dem Caritasverband für seine klaren Worte. Der Vorsitzende Dr. Gerrit Schulte hat Recht, wenn er Menschlichkeit fordert und…
Bevor ich zu meinem eigentlichen Thema komme, lassen Sie auch mich zwei Anmerkungen zu den Terroranschlägen machen, die uns im letzten Jahr erschüttert haben. Besonders getroffen hat uns das feige und brutale Attentat von Berlin. Betroffen machen uns aber auch die…
Kommunalpolitik | Migration, Integration | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Die rot-grüne Zählgemeinschaft spricht sich dafür aus, dass Geflüchtete in Osnabrück eine elektronische Gesundheitskarte bekommen. „Das Land Niedersachsen hat vor kurzem eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylbewerber mit den…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Pressemitteilung
Die Spitzen von SPD und GRÜNEN im Stadtrat Osnabrück zeigen sich irritiert von jüngsten Äußerungen der örtlichen CDU zur Flüchtlingskrise. „Wir wundern uns, dass sich der CDU-Vorsitzende Fritz Brickwedde auf einmal vom Kurs der eigenen Kanzlerin distanziert. Angela Merkel hat…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der kommenden Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss die Einführung einer Gesundheitskarte für die in der Stadt lebenden Flüchtlinge prüfen lassen. „Asylsuchende sollen gleichberechtigt in die Gesetzliche Krankenversicherung…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Pressemitteilung
Zu der geplanten Demonstration „Wir sind Charlie, nicht Pegida“ ab Theatervorplatz am Montag, 19.01.2015, 18 h, erklären Anne Kura, Vorstandssprecherin, und Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender: „Die Osnabrücker GRÜNEN rufen dazu auf, auch weiterhin für Freiheit, Toleranz…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Pressemitteilung
Für die Osnabrücker GRÜNEN ist der Standort der städtischen Kliniken am Natruper Holz zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen hervorragend geeignet. „Direkt am Naherholungsgebiet, fußläufig erreichbare Infrastruktur und nahe der Innenstadt gelegen - das sind optimale…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]