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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Für das neue umweltsensitive Verkehrsmanagement zur Luftreinhaltung wird es keine Förderung vom Land geben. Dies teilte die Stadtverwaltung in einer Antwort auf Anfrage der GRÜNEN mit. „Wir sind sehr enttäuscht. Das Land kassiert eine Milliarde Euro Strafgeld von VW wegen des…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Dem Rat der Stadt Osnabrück wurde gestern die aktuelle Studie zur Lärmkartierung vorgelegt. „Das Ergebnis ist erschreckend“, so Michael Kopatz, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „In Osnabrück leiden über 38.000 Menschen, das ist fast ein Viertel der Bevölkerung, unter…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Ein bislang unbebautes Waldstück zwischen Stichkanal und Hase droht zum politischen Streitpunkt zu werden. Den aktuellen Planungen das 1,6 ha große Gebiet am Haseuferweg, südlich der Brückenstraße, für die Nutzung durch ein örtliches Bauunternehmen abzuholzen, stehen die GRÜNEN…
Arbeit, Wirtschaft | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Mit großer Besorgnis verfolgen die GRÜNEN Berichte über mutmaßliche Einlagerung von Giftmüll in den Gertrudenberger Höhlen. „Es gibt derzeit nur die anonymen Hinweise, die der Verein der Gertrudenberger Höhlen öffentlich gemacht hat. Auch wenn es berechtigte Zweifel an der…
Entsorgung, Abfall | Kultur, Frieden | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
In einem Schreiben, das den Osnabrücker GRÜNEN vorliegt, erklärt das Niedersächsische Umweltministerium den Luftreinhalteplan in Osnabrück für hinfällig. Alle Pläne, mit denen die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) nicht vor dem 1.1.2020 geschafft werden würden, verstießen gegen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Für die GRÜNEN sind nach dem neuesten Urteil aus Aachen Diesel-Fahrverbote auch in Osnabrück wieder wahrscheinlich geworden. Das Verwaltungsgericht Aachen hat die Stadt dazu verpflichtet Fahrverbote im Luftreinhalteplan vorzubereiten Damit folgt erstmals ein lokales Gericht dem…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die unsäglichen, online erhobenen Vorwürfe des Bund Osnabrücker Bürger (BOB) und der Hasepost gegen die Verwaltung und die Regenbogenfraktionen bezüglich angeblicher Manipulation der Schadstoffmessungen in Osnabrück verpuffen mal wieder im Nichts. Das in Niedersachsen für die…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Frage, ob Kommunen Fahrverbote zum Schutz der Anwohner vor giftigen Dieselabgasen erlassen dürfen, wird von den Osnabrücker GRÜNEN begrüßt. „Es kann nicht sein, dass die Gesundheit der Anwohner betroffener Straßen noch…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am kommenden Donnerstag (22.02.2018) die Kommunen zur Verhängung von Fahrverboten verurteilt. „So hart so ein Urteil für alle Betroffenen ist, aber das ist die einzige Maßnahme, die die Kommunen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Seit Jahren sind die Stickoxid-Werte in Osnabrück zu hoch. Schon 2015 hätten die Grenzwerte der EU eingehalten werden müssen. Die Stadt hat deswegen den Luftreinhalteplan aktualisiert. Diesen kritisieren die Osnabrücker als unzureichend. „Natürlich sind wir grundsätzlich froh,…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]