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In einem Schreiben, das den Osnabrücker GRÜNEN vorliegt, erklärt das Niedersächsische Umweltministerium den Luftreinhalteplan in Osnabrück für hinfällig. Alle Pläne, mit denen die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) nicht vor dem 1.1.2020 geschafft werden würden, verstießen gegen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Für die GRÜNEN sind nach dem neuesten Urteil aus Aachen Diesel-Fahrverbote auch in Osnabrück wieder wahrscheinlich geworden. Das Verwaltungsgericht Aachen hat die Stadt dazu verpflichtet Fahrverbote im Luftreinhalteplan vorzubereiten Damit folgt erstmals ein lokales Gericht dem…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die unsäglichen, online erhobenen Vorwürfe des Bund Osnabrücker Bürger (BOB) und der Hasepost gegen die Verwaltung und die Regenbogenfraktionen bezüglich angeblicher Manipulation der Schadstoffmessungen in Osnabrück verpuffen mal wieder im Nichts. Das in Niedersachsen für die…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 9.5
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Frage, ob Kommunen Fahrverbote zum Schutz der Anwohner vor giftigen Dieselabgasen erlassen dürfen, wird von den Osnabrücker GRÜNEN begrüßt. „Es kann nicht sein, dass die Gesundheit der Anwohner betroffener Straßen noch…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am kommenden Donnerstag (22.02.2018) die Kommunen zur Verhängung von Fahrverboten verurteilt. „So hart so ein Urteil für alle Betroffenen ist, aber das ist die einzige Maßnahme, die die Kommunen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Geänderter Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 5.3 und 5.10
Seit Jahren sind die Stickoxid-Werte in Osnabrück zu hoch. Schon 2015 hätten die Grenzwerte der EU eingehalten werden müssen. Die Stadt hat deswegen den Luftreinhalteplan aktualisiert. Diesen kritisieren die Osnabrücker als unzureichend. „Natürlich sind wir grundsätzlich froh,…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.2)
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BOB (TOP 6.6)
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]