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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
GRÜNE/SPD/Volt zur Halbzeit der Ratsperiode
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Die Osnabrücker GRÜNEN im Rat begrüßen die Debatte um die Zukunft des FMO. „Die Germania-Pleite trifft den Flughafen hart. Germania war ein wichtiger Partner und sorgte für mehr als ein Viertel der Fluggäste. Wir brauchen dringend eine neue Planung für einen nachhaltigen…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Nachdem man am Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) nach vielen Jahren des Abwärtstrends gerade wieder Licht am Horizont erblickt hat, sehen die Osnabrücker GRÜNEN nach der Germania-Insolvenz erneut dunkle Wolken aufziehen. „Das sind außerordentlich schlechte Nachrichten. Germania…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Zur aktuellen Geschäftsentwicklung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN skeptisch. „Die derzeitig steigenden Fluggastzahlen sowie die massiven Finanzzuschüsse seitens der Gesellschafter schönen die Tatsache, dass der FMO nach wie vor…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Der Vorschlag der Bundesregierung den öffentlichen Nahverkehr zugunsten der Luftreinhaltung kostenlos zu stellen, findet bei den GRÜNEN Unterstützung. „Das ist grundsätzlich eine super Idee auch für Osnabrück, die die lokale Verkehrswende beschleunigen würde. Das muss aber gut…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Die ungerechte Landes-Finanzierung der Theater in Niedersachsen bleibt umstritten. In einer ersten Reaktion auf ein von der Stadt Osnabrück vorgelegtes Rechtsgutachten teilt der niedersächsische Kulturminister Björn Thümler (CDU) mit, dass man dem Gutachten nicht folgt. Einen…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Das seitens der Stadt vorgestellte Rechtsgutachten zur Theaterfinanzierung bestätigt nach Ansicht der GRÜNEN die Haltung des Rates. „Die Zuschüsse im Land sind ungleich verteilt. Das führt für Osnabrück und den anderen Städten mit kommunalen Theatern zu erheblichen Nachteilen.…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Der Landesverband von Bündnis 90/ Die GRÜNEN Niedersachsen will auf Initiative der Osnabrücker Grünen die Landesfinanzierung von Kultureinrichtungen gerechter gestalten. Die Landesdelegiertenkonferenz beschloss am Sonntag die Aufnahme einer entsprechenden Forderung in das…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Den Hinweis auf eine Kostensteigerung von 65 % der A33 Nord auf dem letzten Bürgerdialog haben die Grünen zum Anlass genommen, beim Bundesverkehrsministerium nachzufragen. „Auf der letzten Bürgerdialog-Sitzung wurde mitgeteilt, dass sich die Kosten inzwischen auf 145 Millionen…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Die Neue Osnabrücker Zeitung hat am Donnerstag, 18. Dezember unter dem Titel „Streit ums Gastschulgeld droht zu eskalieren" darüber berichtet, dass der Landkreis höhere Zahlungen an die Stadt ablehne. Dazu erklären die Vorsitzenden der im Osnabrücker Rat vertretenen Fraktionen…
Bildung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]