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Ausgewählte Kategorie: Kultur, Frieden
Antrag Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Gruppe UWG und Piraten (TOP 4.1)
Dringlichkeitsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, BOB-CDU, FDP, SPD, UWG/Piraten (TOP 4.5)
Antrag | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Sicherheit
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.5)
Fragwürdig finden die Osnabrücker Grünen eine Ausstellung des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung zum Thema „Extremismus“ wird im Rahmen des Gedenkens an die Pogromnacht (9.11.1938) in den Berufsbildenden Schulen am Pottgraben gezeigt. „Der 9. November, das…
Im Zuge der öffentlichen Diskussion infolge mehrerer sogenannter Amokläufe ist in Deutschland das Waffengesetz mehrfach geändert worden. Unter anderem sind die Regelungen zur Aufbewahrung von Waffen verschärft und die Überwachungsbefugnisse der Behörden erweitert worden. Unter…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]