Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 g)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7 e)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 a)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 c)
Der Bund stellt im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Mittel für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Im von der Bundesregierung Anfang Juni 2010 angekündigten Sparpaket sind im Rahmen der Städtebauförderung Einsparungen in…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Konversion | Soziales | Stadtentwicklung
Seit 2004 gibt es gemäß § 17 SGB IX die Möglichkeit, eine Vielzahl von Leistungsansprüchen von behinderten Menschen als Persönliches Budget zu gewähren. Diese Möglichkeit besteht seit 2008 als gesetzlicher Anspruch seitens der Antragstellerinnen und Antragsteller. Dabei geht es…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 5 b)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 13 b)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]