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Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, UWG/Piraten (TOP 4.4)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zu TOP 6.3
Ratsantrag CDU-Fraktion - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (Top 4.3)
Die rot-grüne Zählgemeinschaft kritisiert in scharfer Form die Verhinderungsstrategie, insbesondere des Bekleidungshauses L+T, gegen das geplante Einkaufszentrum am Neumarkt. „Nachdem der Kauf dreier Grundstücke an der Johannisstraße nicht ausgereicht hat, die Center-Pläne zu…
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Planbereich: zwischen Neumarkt, Johannisstraße, Große Rosenstraße, Kolpingstraße und Lyrastraße vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage…
Beschluss: Der Rat stimmt dem vorliegenden Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt (vorhabenbezogener Bebauungsplan) zu und ermächtigt den Oberbürgermeister zur schriftlichen Annahme des Angebots der Vorhabenträgerin. …
„Wir gehen davon aus, dass der Rat der Stadt Osnabrück das Ergebnis der Bürgerbefragung vom 25.05.2014 respektieren und umsetzen wird. Jedenfalls haben das alle Fraktionen im Vorfeld mehrfach öffentlich erklärt“, stellen der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - Planbereich: Neumarkt und angrenzende Bereiche vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten Abwägungsvorschlag beschlossen. Der Bebauungsplan wird in der vorliegenden Fassung gem. § 1…
Zur Anregung des Universitätspräsidenten Prof. Lücke, den Neuen Graben vor dem Schloss für Fußgänger zu öffnen, trifft bei den GRÜNEN auf offene Ohren. „Das ist ein super Vorschlag und der logische Schritt nach der Umgestaltung des Neumarkts. Es wird Zeit, dass der Neue Graben,…
Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]