Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die LINKE, UWG-Piraten zum TOP 9.6 Rat 30.05.2017 und TOP 3.1 Stadtentwicklungsausschuss 11.05.2017
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG-Piraten (TOP 4.7)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.9
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, SPD, UWG/Piraten zu TOP 10.4
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.6)
Anlässlich der Zurückziehung der Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung des Neumarktes durch den Oberbürgermeister kommt massive Kritik aus den Reihen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten. „Zum zweiten Mal versucht der Oberbürgermeister den Willen und…
„Osna Helau“: Die GRÜNEN-Ratsfraktion betrachtet den auf der jüngsten CDU-Fraktionssitzung (01.03.2017) geäußerten Vorschlag zum Bau des „weltgrößten Parkhauses“ am Neumarkt als gefährlichen und gesundheitsgefährdenden Karnevalsscherz. „Am Aschermittwoch waren wohl noch nicht…
Schwer enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, eine neue Westumgehungstrasse im Flächennutzungsplan zu verankern. „Das ist ein frecher Wortbruch von CDU und SPD. Nach der Bürgerbefragung 2014 hatte der Rat einstimmig beschlossen,…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]