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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender - Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich allen beteiligten Mitarbeiter*innen und den Rats-Kolleg*innen für die guten und sachlichen Beratungen!…
Im Streit um den Kauf des ehemaligen Finanzamts Osnabrück Land an der Hannoverschen Straße weisen die GRÜNEN die Behauptungen der SPD-Fraktion zurück. Diese hatte den Ratsbeschluss, mit dem auf den Kauf des Gebäudes verzichtet wurde, kritisiert. SPD-Fraktionschef Henning…
Entsorgung, Abfall | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung
Antrag SPD-Fraktion – Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU/BOB-Gruppe TOP 5.5
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Die GRÜNEN sehen sich durch den großen Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigt und bekräftigen ihre Forderung nach einer stadteigenen Wohnungsgesellschaft. „Osnabrücker haben ein feines Gespür für Fehlentwicklungen wie aktuell in der Wohnungspolitik. Das starke Votum ist ein…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke zum Antrag von CDU/BOB-Gruppe und FDP (TOP 5.6)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 7.6)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Im Streit über das Gutachten zur Entwicklung des Stadtklimas unterstützen die GRÜNEN den Vorschlag des Oberbürgermeisters und der Umweltverwaltung. „Wir brauchen dringend aktuelle Daten über das Stadtklima. Der Rat will in den nächsten Jahren 3.000 neue Wohnungen schaffen. Die…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 a)
Der Bund stellt im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Mittel für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Im von der Bundesregierung Anfang Juni 2010 angekündigten Sparpaket sind im Rahmen der Städtebauförderung Einsparungen in…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Konversion | Soziales | Stadtentwicklung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]