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Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 19.5
Anfrage | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsantrag SPD-Fraktion (TOP 5.3)
Antrag | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag FDP-Fraktion und Gruppe UWG-Piraten (TOP 5.1)
Die GRÜNEN äußern Verständnis für die Verärgerung der IHK über die Baustellen in der Stadt. „Es ist ja nicht nur die IHK, alle Bürgerinnen und Bürger, auch wir leiden unter den vielen Baustellen zur gleichen Zeit und damit verbundenen Belastungen, Verzögerungen und Staus. Das…
In einem Schreiben, das den Osnabrücker GRÜNEN vorliegt, erklärt das Niedersächsische Umweltministerium den Luftreinhalteplan in Osnabrück für hinfällig. Alle Pläne, mit denen die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) nicht vor dem 1.1.2020 geschafft werden würden, verstießen gegen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Für die GRÜNEN sind nach dem neuesten Urteil aus Aachen Diesel-Fahrverbote auch in Osnabrück wieder wahrscheinlich geworden. Das Verwaltungsgericht Aachen hat die Stadt dazu verpflichtet Fahrverbote im Luftreinhalteplan vorzubereiten Damit folgt erstmals ein lokales Gericht dem…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.2)
Anfrage | Sicherheit | Verkehr
Änderungsanträge Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und UWG-Piraten zum Antrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 5.5)
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen die Absicht der Stadt Osnabrück, den Winterdienst auf Radwegen nachhaltig zu verbessern. „Für ein sicheres Radfahren auch im Winter ist die Schneefreiheit unabdingbar. Das war jetzt schon seit vielen Jahren ein Thema in Osnabrück. Wir haben immer…
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]