Ausgewählte Kategorie: Antrag
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Antrag aller Fraktionen und Ratsmitglieder (TOP 6 q)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 j)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 p)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Innenstadt | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP (TOP 4 d)
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 18. November 2010 in einem wegweisenden Grundsatzurteil (Az: BVerwG 3 C 42) die Rechte der Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer gestärkt. Das Gericht bestätigte – wie schon zuvor der Bayrische Verwaltungsgerichtshof…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Ratsmitglied Mierke (TOP 7 g)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 8 e)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]