Ausgewählte Kategorie: Antrag
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.12)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Antrag aller Fraktionen und Ratsmitglieder (TOP 6 q)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 j)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 p)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Innenstadt | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP (TOP 4 d)
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 18. November 2010 in einem wegweisenden Grundsatzurteil (Az: BVerwG 3 C 42) die Rechte der Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer gestärkt. Das Gericht bestätigte – wie schon zuvor der Bayrische Verwaltungsgerichtshof…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Ratsmitglied Mierke (TOP 7 g)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 8 e)
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]