Ausgewählte Kategorie: Antrag
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 j)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 p)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Innenstadt | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP (TOP 4 d)
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 18. November 2010 in einem wegweisenden Grundsatzurteil (Az: BVerwG 3 C 42) die Rechte der Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer gestärkt. Das Gericht bestätigte – wie schon zuvor der Bayrische Verwaltungsgerichtshof…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Ratsmitglied Mierke (TOP 7 g)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 8 e)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU (TOP 9 b)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Region Osnabrück | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 11 e)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]