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Ausgewählte Kategorie: Innenstadt
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz, Cheeseman
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Innenstadt | Verkehr
Wenn der Neumarkt für Autos freigegeben wird, nimmt der Auto-Verkehr auf dem Wallring nicht zwangsläufig ab. Das ist die Kernaussage einer Untersuchung, die das Essener Ingenieurbüro TSC im Auftrag der Stadt erarbeitet hat. Die Studie wurde am Do., 18.02.2016, im Ausschuss für…
Die Vertreter von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten und Linken haben in der heutigen Verwaltungsausschusssitzung die Entscheidung zur Neumarktöffnung ausdrücklich unterstützt. „Auch wenn das Gericht nur im Einzelfall entschieden hat, muss der Neumarkt jetzt für alle geöffnet…
„Den Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Neumarkt haben wir durch die Medienmitteilungen am Donnerstagabend zur Kenntnis genommen. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt uns aber noch nicht vor. Diese müssen wir abwarten und dann gemeinsam das weitere Vorgehen zum Neumarkt…
Zu den im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen am Neumarkt erhobenen Vorwürfen gegenüber dem amtierenden Osnabrücker Oberbürgermeister, Wolfgang Griesert (CDU), erklären die Fraktionsvorsitzenden der rot-grünen Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat, Frank Henning (SPD), und Michael…
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Osnabrücker Rat haben sich darauf verständigt, die dauerhafte Verkehrsberuhigung des Neumarktes gemeinsam mit den anderen Partnern der „Regenbogenkoalition“ auf den Weg zu bringen. „Wir werden in der Frage auf die anderen Partner zugehen und…
Die Ratsfraktion der GRÜNEN äußert ihr Unverständnis über die Haltung und Vorgehensweise der SPD-Fraktion in der Verkehrspolitik, insbesondere der thematischen Verknüpfung von Neumarktsperrung, Westumgehung und A 33 Nord. „Die bisherige gemeinsame Haltung und Vorgehensweise…
Für die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück kommen die jüngsten Verlautbarungen der CDU zum Neumarkt wenig überraschend. „SPD und GRÜNE verfolgen zusammen mit den anderen Parteien eine klare Strategie für den Neumarkt. Natürlich versucht die CDU immer mal…
In der aktuellen Debatte um Taxistände am Neumarkt und die Frage ob dieser für Taxis generell frei gegeben wird, verweist die GRÜNEN-Ratsfraktion auf den Ratsbeschluss vom September. Demnach sei die Verwaltung aufgefordert worden, mit den Taxiverbänden Gespräche über die…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]