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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Die GRÜNEN äußern Verständnis für die Verärgerung der IHK über die Baustellen in der Stadt. „Es ist ja nicht nur die IHK, alle Bürgerinnen und Bürger, auch wir leiden unter den vielen Baustellen zur gleichen Zeit und damit verbundenen Belastungen, Verzögerungen und Staus. Das…
In einem Schreiben, das den Osnabrücker GRÜNEN vorliegt, erklärt das Niedersächsische Umweltministerium den Luftreinhalteplan in Osnabrück für hinfällig. Alle Pläne, mit denen die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) nicht vor dem 1.1.2020 geschafft werden würden, verstießen gegen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Für die GRÜNEN sind nach dem neuesten Urteil aus Aachen Diesel-Fahrverbote auch in Osnabrück wieder wahrscheinlich geworden. Das Verwaltungsgericht Aachen hat die Stadt dazu verpflichtet Fahrverbote im Luftreinhalteplan vorzubereiten Damit folgt erstmals ein lokales Gericht dem…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen die Absicht der Stadt Osnabrück, den Winterdienst auf Radwegen nachhaltig zu verbessern. „Für ein sicheres Radfahren auch im Winter ist die Schneefreiheit unabdingbar. Das war jetzt schon seit vielen Jahren ein Thema in Osnabrück. Wir haben immer…
Die GRÜNEN im Osnabrücker Stadtrat befürworten die zentralen Vorschläge der Stadtwerke für das Busnetz 2019. „Die neue Nordtangente und die Metrobuslinien haben unsere volle Unterstützung. Aber das reicht allein nicht, um erheblich mehr Menschen für den Bus zu begeistern und…
Die GRÜNEN begrüßen den Vorschlag der Stadtbahninitiative (SBI), den Osnabrücker Nahverkehr über die Einbeziehung eines Stadtbahnsystems weiterzuentwickeln. Sie erwarten, dass die anderen Fraktionen im Rat sich der Frage ebenfalls ergebnisoffen widmen. Zunächst sei die…
Die unsäglichen, online erhobenen Vorwürfe des Bund Osnabrücker Bürger (BOB) und der Hasepost gegen die Verwaltung und die Regenbogenfraktionen bezüglich angeblicher Manipulation der Schadstoffmessungen in Osnabrück verpuffen mal wieder im Nichts. Das in Niedersachsen für die…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Im Streit um den Osnabrücker Hafen appellieren die Osnabrücker GRÜNEN an CDU und SPD ihren Streit beizulegen. „Die Entscheidung über den Ausbau der Schleusen fällt allein Berlin. Dort regieren seit fast zehn Jahren CDU und SPD gemeinsam, für die der Osnabrücker Hafen…
Die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN traf sich jetzt (26.02.2018) zu einem Informationsgespräch mit ihren GRÜNEN-Kollegen in Münster. Thema war insbesondere die Verkehrspolitik in den beiden Städten. „Es ging uns um den Erfahrungsaustausch. Schließlich leiden beide Städte…
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Frage, ob Kommunen Fahrverbote zum Schutz der Anwohner vor giftigen Dieselabgasen erlassen dürfen, wird von den Osnabrücker GRÜNEN begrüßt. „Es kann nicht sein, dass die Gesundheit der Anwohner betroffener Straßen noch…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]