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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Bevor ich zu meinem eigentlichen Thema komme, lassen Sie auch mich zwei Anmerkungen zu den Terroranschlägen machen, die uns im letzten Jahr erschüttert haben. Besonders getroffen hat uns das feige und brutale Attentat von Berlin. Betroffen machen uns aber auch die…
Kommunalpolitik | Migration, Integration | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Der jüngste Vorstoß des Bundesumweltministeriums, in Städten mit zu hoher Stickoxidbelastung Fahrverbote zu erlassen, wird von den GRÜNEN in Osnabrück grundsätzlich begrüßt. „NO2 ist giftig und gefährdet die Gesundheit vor allem von Kranken, Kindern und Alten, also der…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Schwer enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, eine neue Westumgehungstrasse im Flächennutzungsplan zu verankern. „Das ist ein frecher Wortbruch von CDU und SPD. Nach der Bürgerbefragung 2014 hatte der Rat einstimmig beschlossen,…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Auch in diesem Jahr wird der Grenzwert für Stickoxide (NO2) in Osnabrück überschritten. Aus diesem Anlass fordern die GRÜNEN Durchfahrtsverbote für Schummel-Diesel und eine verstärkte Förderung von Bus und Rad: „NO2 ist giftig und gefährdet die Gesundheit. Beeinträchtigt werden…
Die jüngste Initiative der CDU/BOB-Gruppe, den Busverkehr vom Neumarkt bedingungslos auszusperren, wird von den GRÜNEN heftig kritisiert. „In dieser Absolutheit könnte die Forderung nach Freihaltung des Neumarktes vom Busverkehr eine deutliche Belastung für den ÖPNV, die…
Vor dem Hintergrund anhaltender schwerer Verkehrsunfälle mit LKWs haben die GRÜNEN für die kommende Ratssitzung eine Initiative für mehr Verkehrssicherheit vorgelegt. „Wir sind nicht gewählt worden, um die Hände in den Schoß zu legen. Neben einer erneuten Prüfung von…
Nach dem tödlichen Unfall auf dem östlichen Wallring, bei der ein LKW eine Radfahrerin auf dem Radweg überfahren hat, reagieren die Osnabrücker GRÜNEN mit Bestürzung. „Das ist ein schlimmer Unfall mit äußerst tragischem Ausgang. Die Radfahrerin hatte wohl keine Chance. Jetzt…
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich verärgert über die Diskussion der Osnabrücker Buspreise. „Wir sind davon ausgegangen, dass die im Nahverkehrsplan beschriebene Tarifreform zunächst in allen Gremien diskutiert wird. Bislang ist der Aufsichtsrat der Stadtwerke nur über Eckdaten…
Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die aktuelle und wiederholte Umleitung des Autoverkehrs durch die Stadt auf Grund von Bauarbeiten auf der A33. Normalerweise werde in Deutschland bei Baustellen der Verkehr auf der Autobahn daran vorbei geführt. Wenn Sperrungen unumgänglich…
Die Zurückweisung des Einspruchs von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der sich gegen den Ratsbeschluss zur Entwidmung des Neumarktes richtete, durch das niedersächsische Innenministerium ist eine schallende Ohrfeige für den OB. Bereits im April hatte die Regenbogenkoalition…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]