Ausgewählte Kategorie: Demokratie und Beteiligung
GRÜNE/SPD/Volt: „Konstruktiver Start in schwierigen Zeiten“
Corona | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Presse | Pressemitteilung | Verwaltung
Der Nachhaltigkeitspreis für Kommunen wird in diesem Jahr an Osnabrück verliehen. Die GRÜNEN gratulieren zu dieser Auszeichnung: „Das ist eine tolle Anerkennung für die Arbeit der Verwaltung. Der Preis ist zugleich ein Ansporn, in Sachen Klima- und Umweltschutz nicht…
Demokratie und Beteiligung | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung
Die GRÜNEN begrüßen die Forderung des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum, vor allem mehr Sozialwohnungen zu schaffen. „Das ist angesichts des dramatischen Rückgangs bei der Zahl der Sozialwohnungen berechtigt. Auch wir waren enttäuscht, als die Verwaltung nach dem…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung | Wohnen
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Verwaltung | Wohnen
Die GRÜNEN sehen sich durch den großen Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigt und bekräftigen ihre Forderung nach einer stadteigenen Wohnungsgesellschaft. „Osnabrücker haben ein feines Gespür für Fehlentwicklungen wie aktuell in der Wohnungspolitik. Das starke Votum ist ein…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Die GRÜNEN-Ratsfraktion wünscht sich bei der anstehenden Europawahl eine höhere Wahlbeteiligung der EU-Bürger, die in Osnabrück wohnen. „EU-Ausländer können grundsätzlich auch in Osnabrück wählen. Müssen sich dafür aber rechtzeitig in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Das…
Die GRÜNEN begrüßen die neue Bürgerinitiative, die sich für mehr kommunales Engagement im Wohnungsbau einsetzen will. „Wir müssen als Stadt endlich wieder selber aktiv werden. Die Knappheit und wachsende Wohnungsnot zeigt, der Markt versagt. Wir erneuern daher unsere Forderung…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Verwaltung | Wohnen
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD zum Antrag Gruppe UWG und Piraten (TOP 6.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6.)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.10)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]