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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Rede des Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus zum Beschluss des Haushalts 2024
Rede des Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus zum Beschluss des Haushalts 2023
Umdenken in neuen Zeiten - Gemeinsam mit der Verwaltung die Krise bewältigen - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 08.11.2022
GRÜNE/SPD/Volt: „Konstruktiver Start in schwierigen Zeiten“
Corona | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Presse | Pressemitteilung | Verwaltung
Der GRÜNEN-Ratsfraktion steht ein einschneidender, personeller Wechsel bevor. Nach 25 Jahren im Dienst für die Ratsarbeit und die GRÜNE Sache wechselt Fraktionsgeschäftsführer Klaus Thiem zum Jahresende in den Ruhestand. „Wir lassen ihn mit einem lachenden und einem weinenden…
Der Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, zeigt sich erfreut, über die Initiative des Oberbrügermeisters: "Das ist ein gutes Zeichen der Verwaltungsspitze. Die Kinder und Jugendlichen haben die Unterstützung aller Kräfte verdient. Osnabrück ist beim Klimaschutz schon ziemlich…
Klimaschutz | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verwaltung
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Verwaltung | Wohnen
„Unbestritten ist das Jahresergebnis des städtischen Haushalts mehr als erfreulich. Diesen Erfolg jahrelanger Konsolidierungspolitik durch den Stadtrat wollen wir in keinster Weise relativieren“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und der finanzpolitische…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN sehen sich durch den großen Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigt und bekräftigen ihre Forderung nach einer stadteigenen Wohnungsgesellschaft. „Osnabrücker haben ein feines Gespür für Fehlentwicklungen wie aktuell in der Wohnungspolitik. Das starke Votum ist ein…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Zu den Plänen ein viertes Dezernat an der Stadtspitze Osnabrücks einzuführen, äußern sich die GRÜNEN zustimmend. „Die Herausforderungen für die Kommunen haben in den letzten Jahren zugenommen. Dazu gehören die Lage am Wohnungsmarkt, der Klimaschutz, die soziale Situation und…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]