Ausgewählte Kategorie: Natur und Umwelt
Mit großer Besorgnis verfolgen die GRÜNEN Berichte über mutmaßliche Einlagerung von Giftmüll in den Gertrudenberger Höhlen. „Es gibt derzeit nur die anonymen Hinweise, die der Verein der Gertrudenberger Höhlen öffentlich gemacht hat. Auch wenn es berechtigte Zweifel an der…
Entsorgung, Abfall | Kultur, Frieden | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
In einem Schreiben, das den Osnabrücker GRÜNEN vorliegt, erklärt das Niedersächsische Umweltministerium den Luftreinhalteplan in Osnabrück für hinfällig. Alle Pläne, mit denen die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) nicht vor dem 1.1.2020 geschafft werden würden, verstießen gegen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Für die GRÜNEN sind nach dem neuesten Urteil aus Aachen Diesel-Fahrverbote auch in Osnabrück wieder wahrscheinlich geworden. Das Verwaltungsgericht Aachen hat die Stadt dazu verpflichtet Fahrverbote im Luftreinhalteplan vorzubereiten Damit folgt erstmals ein lokales Gericht dem…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die unsäglichen, online erhobenen Vorwürfe des Bund Osnabrücker Bürger (BOB) und der Hasepost gegen die Verwaltung und die Regenbogenfraktionen bezüglich angeblicher Manipulation der Schadstoffmessungen in Osnabrück verpuffen mal wieder im Nichts. Das in Niedersachsen für die…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Frage, ob Kommunen Fahrverbote zum Schutz der Anwohner vor giftigen Dieselabgasen erlassen dürfen, wird von den Osnabrücker GRÜNEN begrüßt. „Es kann nicht sein, dass die Gesundheit der Anwohner betroffener Straßen noch…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am kommenden Donnerstag (22.02.2018) die Kommunen zur Verhängung von Fahrverboten verurteilt. „So hart so ein Urteil für alle Betroffenen ist, aber das ist die einzige Maßnahme, die die Kommunen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Seit Jahren sind die Stickoxid-Werte in Osnabrück zu hoch. Schon 2015 hätten die Grenzwerte der EU eingehalten werden müssen. Die Stadt hat deswegen den Luftreinhalteplan aktualisiert. Diesen kritisieren die Osnabrücker als unzureichend. „Natürlich sind wir grundsätzlich froh,…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die GRÜNEN kritisieren weiter den Bund wegen der unzureichenden Unterstützung im Kampf gegen die Stickoxid-Belastungen scharf. „Nach einer aktuellen Studie im Auftrag des niedersächsischen Umweltministeriums reichen die beim Diesel-Gipfel beschlossenen Software-Updates nicht…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Der heutige zweite Diesel-Gipfel in Berlin, an denen erstmals auch kommunale Vertreter teilnahmen, war nach Ansicht der Osnabrücker GRÜNEN erneut enttäuschend. „Wie schon beim ersten Gipfel sind die Ergebnisse nicht ausreichend, um Fahrverbote in jedem Fall zu vermeiden. Dazu…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN wollen in der kommenden Ratssitzung (05.09.2017) wirksame Schritte zur Eindämmung der Müllflut durch Papp- und Plastikbecher auf den Weg bringen. „Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB), Stadtmarketing (OMT) und Wirtschaftsförderung (WFO) sollen mit Handel und…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]