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Aufgrund von Bürgerbeschwerden über private Feuerwerke in Osnabrück wollten die GRÜNEN von der Stadtverwaltung wissen, wie die Gesetzeslage ist. „Die Antwort der Verwaltung überrascht. Zwar ist privates Böllern außer an Silvester verboten. Sobald aber Profi-Feuerwerker…
Mit Verwunderung reagieren die GRÜNEN auf die Äußerungen des Finanzvorstands Thomas Fillep zur Finanzierbarkeit eines Stadionaus- bzw. -neubaus. „Seriös wäre es, zunächst die geplante Machbarkeitsstudie zur Sanierung abzuwarten, bevor man sich einseitig auf einen Stadionneubau…
In der letzten Sitzung des Sozialausschusses haben wir ausführlich über das Thema Frauenhaus in allen Facetten diskutiert. Denn es geht dabei um die Sicherheit von Frauen und Kindern in dieser Stadt. Das Protokoll hierzu umfasst mehr als drei Seiten, leider waren die Herren der…
Im Artikel 2 unserer Verfassung steht: »Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.« Wer jetzt sagt, Autofahren ist Privatsache, gibt sich einer großen Illusion hin. Man kann sein Auto nicht nutzen, ohne die Freiheitsrechte anderer einzuschränken. Das gilt…
Das Europawahlergebnis sehen die Osnabrücker GRÜNEN auf Grund eigener Rekordergebnisse außerordentlich positiv. „Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung freut uns ganz besonders. Das zeigt, dass die Menschen die Bedeutung Europas erkennen. Die EU-Wahl haben insbesondere die…
Nach Ansicht der GRÜNEN-Ratsfraktion wird eine kommunale Wohnungsgesellschaft den Staat finanziell erheblich entlasten können. „Die Stadt gibt inzwischen fast 50 Millionen aus für Wohngeld und Unterkunftskosten von Menschen mit Niedrigeinkommen. Damit subventionieren wir die…
Heute wird in Osnabrück der erste Radschnellweg eingeweiht. Er verbindet Osnabrücks City mit der Ortschaft Belm im Nord-Osten der Stadt. „Der Radweg ist schneller, sicherer und breiter. Radfahren wird hier erheblich attraktiver. Damit setzten wir neue Standards“, freuen sich…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) Leipzig über die Rechtmäßigkeit der Betriebsgenehmigung des Trianel-Kohlekraftwerks in Lünen äußert sich die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN kritisch. Der BUND hatte gegen die Genehmigung wegen zu hohem Schadstoffausstoß…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Den Streit um Radbügel und Gastronomieflächen am Adolf-Reichwein-Platz sehen die GRÜNEN mit Besorgnis. „Der Platz ist ein wichtiger Treffpunkt, einer der beliebtesten Orte in der City. Der geplante Umbau muss mehr Aufenthaltsqualität bringen. Im Mittelpunkt sollten dabei die…
Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Stadtmarketing | Verkehr
Seit geraumer Zeit steht auf der Agenda der Osnabrücker Schulentwicklungsplanung die Reorganisation der Sekundarstufe I an den Osnabrücker Schulen. In diesem Rahmen wurden verschiedene Szenarien geprüft, die sowohl eine weitere Gesamtschule als auch die Zusammenführung von…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]