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Rede zum Haushalt 2013 des Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn Die finanzielle Situation der Stadt OS ist nach wie vor nicht einfach, aber das Ergebnis 2011 und der zu erwartende Überschuss 2012 zeigen, dass wir finanziell handlungsfähig sind. Diese Handlungsfähigkeit wurde…
„Mit unserem Vorschlag zur Anpassung der KiTa-Beiträge stellen wir sicher, dass sich Osnabrück wie in der Vergangenheit als familienfreundliche Stadt präsentieren kann. So soll es trotz schwieriger Finanzlage auch zukünftig bleiben", erklären für die rot-grüne Zählgemeinschaft…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Zu den aktuellen Vorschlägen der Verwaltung zur Neuordnung der Schulen am Schölerberg äußern sich die GRÜNEN positiv. „Wir unterstützen die neuen Planungen der Schulverwaltung. Die Überlegungen sind ein Gewinn für die betroffenen Schüler und Lehrer, aber auch für die…
Nachdem die Verwaltung die ersten Pläne für die umstrittene Westumgehung vorgestellt hat, sehen sich die GRÜNEN in ihrer Kritik bestätigt. „Die Straße zerschneidet das Naherholungsgebiet Westerberg/Heger Holz, die Belastungen durch Lärm, Staub und Abgase nehmen insgesamt zu und…
Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren das Vorgehen der Ordnungsverwaltung gegen den Hamburger Rapper Johnny Mauser. Dem Musiker wurde im Vorfeld eines Konzerts in Osnabrück kostenpflichtig untersagt, ein Lied aus dem Jahre 2010 in Osnabrück vorzutragen. Dieses Lied war kurz nach…
Nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im neu gewählten Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit gebildet. Nach einem Jahr Rot-Grün legen die Fraktionen von SPD und Bündnis…
Fragwürdig finden die Osnabrücker Grünen eine Ausstellung des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung zum Thema „Extremismus“ wird im Rahmen des Gedenkens an die Pogromnacht (9.11.1938) in den Berufsbildenden Schulen am Pottgraben gezeigt. „Der 9. November, das…
Die bisherige Diskussion über den Umgang mit dem in der Stadt anfallenden Laub greift nach Ansicht der GRÜNEN-Ratsfraktion zu kurz. „Statt Laub zu kompostieren sollte man den hohen Energiegehalt nutzen und Laub zu Briketts verarbeiten und somit zur regenerativen…
Unter den knapp 800 im Jahr 2012 in Deutschland von der Ökostrom-Umlage befreiten Unternehmen befinden sich auch zwei Osnabrücker Firmen: Die Papierhersteller Ahlstrom und Schoeller, teilt Volker Bajus, GRÜNER Landtagskandidat in Osnabrück und Mitglied im Rat, auf Basis einer…
Angesichts der aktuellen Debatte um hohe Strompreise fordern die GRÜNEN, die Sozialverträglichkeit stärker zu beachten. So steige in Osnabrück die Zahl der Stromschuldner, während die Anzahl der Sozialleistungsbezieher stagniere, wie ein Bericht der Sozialverwaltung belege.…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]