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Der GRÜNEN-Ratsfraktion steht ein einschneidender, personeller Wechsel bevor. Nach 25 Jahren im Dienst für die Ratsarbeit und die GRÜNE Sache wechselt Fraktionsgeschäftsführer Klaus Thiem zum Jahresende in den Ruhestand. „Wir lassen ihn mit einem lachenden und einem weinenden…
Die GRÜNEN unterstützen die aktuellen Entwicklungen im ÖPNV in Osnabrück. „Wir freuen uns, dass die Stadtwerke und ihre Partner die Chancen der Digitalisierung nutzen, um das ÖPNV-Angebot in Osnabrück zu verbessern. Wir begrüßen ausdrücklich das neue Abrechnungssystem für den…
Digitalisierung und Datenschutz | Pressemitteilung | Verkehr
Die NOx Werte am Osnabrücker Schloßwall werden 2019 erstmals unter dem gesetzlich Erlaubten von 40 µg liegen. Am Neumarkt dagegen werden Sie am Jahresende wieder deutlich zu hoch sein. "Wer angesichts der starken Überschreitung des NOX-Grenzwerts am Neumarkt und der weiterhin…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
GRÜNE Haushaltspolitik folgt dem Leitbild der Nachhaltigkeit: Also, bei der inhaltlichen Schwerpunktsetzung konsequent auf Zukunft setzen und bei den Ausgaben Maß halten. Oder kurz: Heute schon an Morgen denken! Die Zukunftsinvestition schlechthin ist die in Kinder und…
In der Tat spricht dieser Haushalt eine deutliche Sprache über die politischen Schwerpunktsetzungen: Investitionen in Klima-, Umweltschutz und Stärkung des Umweltverbundes im Verkehr, Bildung und Schule, aber auch in eine Verbesserung des kulturellen Angebotes. Das alles wird…
Zur Entscheidung des Landes Niedersachsen, Osnabrück als eine von sechs Orten am Modellversuch für Tempo 30 teilnehmen zu lassen, äußern sich die GRÜNEN erfreut. Sind zugleich aber auch skeptisch: „Wir freuen uns, dass Osnabrück Teil des Modellversuchs wird. Tempo 30 wird immer…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Enttäuscht über die Zuwendungshöhe des Landes aus der sogenannten VW-Milliarde zeigt sich die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN. Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Ratsfaktion erklärt dazu: „Von der Milliarde aus der Bußgeldzahlung, die der VW-Konzern wegen des…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich die Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN darauf geeinigt, zukünftig eine Million Euro in ein Förderprogramm zu investieren, mit dem die Wärmesanierung von Altbauten unterstützt werden soll. „Mit dieser Maßnahme wollen wir insbesondere…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Die Osnabrücker GRÜNEN kündigen an, dass aktuelle Urteil zum Neumarkt zu respektieren. Ob man in Berufung gehe, könne erst nach Vorlage der Begründung entschieden werden. „Klar, wir sind im konkreten Fall vom Urteil nicht begeistert, weil jetzt wertvolle Zeit für den Neumarkt…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Innenstadt | Pressemitteilung | Verkehr
Die GRÜNEN setzen weiterhin auf eine nachhaltige Haushaltsstrategie mit einer ausgewogenen Mischung aus investiven Maßnahmen und notwendigem Schuldenabbau. „Wir wollen unsere Stadt lebenswerter machen. Dazu gehört die Verbesserung des Radverkehrs, des ÖPNV und des kulturellen…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]