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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Bajus wiedergewählt. Neue Fraktion blickt zuversichtlich auf die Stichwahl
Für die Ratsfraktion der Osnabrücker Grünen ist die Ankündigung von Wolfgang Griesert, nicht erneut als Oberbürgermeister kandidieren zu wollen, keine Überraschung. “Die heutige Erklärung war überfällig. Die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, wer im Wettbewerb um die…
Auch die Arbeit der Osnabrücker Ratsfraktionen leidet derzeit unter den Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Sitzungen entfallen, geplante Treffen werden vertagt, Ansprechpartner*innen in der Verwaltung sind mit anderen Aufgaben beschäftigt. „Das ist sehr unbefriedigend.…
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Beschlussvorlage Verwaltung (TOP 3)
Änderungsantrag ZG-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion (TOP 4.4)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]