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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 12 b)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 12 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Gemäß Niedersächsischem Meldegesetz können Meldedaten der Einwohner an Dritte weiter gegeben werden. Gemäß § 34 auch Massendaten z. B. an politische Parteien, Religionsgemeinschaften und Adressbuchverlage. Laut Medienberichten (NDR, OS-Radio) sind im Vorfeld der…
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 g)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Verkehr
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]