Ausgewählte Kategorie: Anfrage
07.02.17 - Anfrage Rat 07.02.2017 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.3)
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Verwaltung
Mehr
10.05.16 - Anfrage Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (TOP 19.2)
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
03.11.15 - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.15)
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Migration, Integration
03.11.15 - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.6)
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie
16.06.15 - Im März 2015 hat die Bundesregierung eine Investitionsinitiative des Bundes für die Jahre 2015-2018 im Gesamtumfang von 10 Mrd. € beschlossen. Davon sollen 5 Mrd. € (ein Teil davon erst ab 2017) als Investitionsmittel vor allem finanzschwachen Kommunen (Kriterien dafür sind die…
Anfrage | Haushalt, Finanzen
03.04.14 - Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
10.09.13 - Auf Grundlage des „Kommunalen Ausgleichssystems der Stadt Osnabrück" (KAS) dürfen nur solche Unternehmen begünstigt werden, für die eine Bonitätsprüfung mit positivem Ergebnis erfolgt ist und deren Gesamtfinanzierung durch Vorlage eines ausgeglichenen Wirtschaftsplanes…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Region Osnabrück | Verkehr
05.02.13 - Die mit Beginn des Jahres 2013 in Kraft getretene neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt nach Mitteilung des Deutschen Städtetages wie des Deutschen Gemeindebundes bei Städten und Gemeinden für deutlich höhere Kosten. Anders als in Privathaushalten, wo pro…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
13.03.12 - Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…
28.06.11 - Die Stadt Osnabrück hat in der laufenden Ratsperiode mit erheblichem Mitteleinsatz die öffentliche Bildungsinfrastruktur ausgebaut. Dazu zählen neben dem Neubau von Schulgebäuden insbesondere die Modernisierung und Sanierung von Schulen, die Ausstattung der Schulen, die…
Anfrage | Bildung | Haushalt, Finanzen
19.05.25
16.05.25
15.05.25
