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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsantrag SPD-Fraktion TOP 5.3
Antrag SPD-Fraktion – Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU/BOB-Gruppe TOP 5.5
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP - geänderte Fassung TOP 8.5
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 20.6)
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Klimaschutz
Die GRÜNEN-Ratsfraktion freut sich über den Erfolg des Gründachförderprogramms. Wie die Verwaltung mitteilte, sind die ersten 100.000 Euro schon in der Förderung. „Wir hatten dieses Förderprogramm im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen initiiert und sind bei den anderen…
Mit Verwunderung reagieren die GRÜNEN auf die Äußerungen des Finanzvorstands Thomas Fillep zur Finanzierbarkeit eines Stadionaus- bzw. -neubaus. „Seriös wäre es, zunächst die geplante Machbarkeitsstudie zur Sanierung abzuwarten, bevor man sich einseitig auf einen Stadionneubau…
Nach Ansicht der GRÜNEN-Ratsfraktion wird eine kommunale Wohnungsgesellschaft den Staat finanziell erheblich entlasten können. „Die Stadt gibt inzwischen fast 50 Millionen aus für Wohngeld und Unterkunftskosten von Menschen mit Niedrigeinkommen. Damit subventionieren wir die…
Heute wird in Osnabrück der erste Radschnellweg eingeweiht. Er verbindet Osnabrücks City mit der Ortschaft Belm im Nord-Osten der Stadt. „Der Radweg ist schneller, sicherer und breiter. Radfahren wird hier erheblich attraktiver. Damit setzten wir neue Standards“, freuen sich…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) Leipzig über die Rechtmäßigkeit der Betriebsgenehmigung des Trianel-Kohlekraftwerks in Lünen äußert sich die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN kritisch. Der BUND hatte gegen die Genehmigung wegen zu hohem Schadstoffausstoß…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen waren auf Initiative der GRÜNEN vom Rat Mittel für die Förderung von Statteilaktivitäten bereitgestellt worden. Der Sozialausschuss gab nun grünes Licht für die Umsetzung des Fördertopfes. „Wir freuen uns, dass wir uns mit allen…
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]