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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag Fraktion DIE LINKE - TOP 5.5
Die GRÜNEN sehen sich durch den großen Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigt und bekräftigen ihre Forderung nach einer stadteigenen Wohnungsgesellschaft. „Osnabrücker haben ein feines Gespür für Fehlentwicklungen wie aktuell in der Wohnungspolitik. Das starke Votum ist ein…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Die Osnabrücker GRÜNEN im Rat begrüßen die Debatte um die Zukunft des FMO. „Die Germania-Pleite trifft den Flughafen hart. Germania war ein wichtiger Partner und sorgte für mehr als ein Viertel der Fluggäste. Wir brauchen dringend eine neue Planung für einen nachhaltigen…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Nachdem man am Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) nach vielen Jahren des Abwärtstrends gerade wieder Licht am Horizont erblickt hat, sehen die Osnabrücker GRÜNEN nach der Germania-Insolvenz erneut dunkle Wolken aufziehen. „Das sind außerordentlich schlechte Nachrichten. Germania…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Zunächst möchte ich mich ganz herzlich bei allen Beteiligten bedanken. Also, bei den Kolleg*innen für sachliche und faire Verhandlungen, dem Vorstand und den Mitarbeiter*innen der Fachabteilungen, die unsere Verhandlungen begleitet, protokolliert und viele Fragen beantwortet…
Die GRÜNEN haben ihre internen Haushaltsberatungen abgeschlossen und gehen optimistisch in die anstehenden Verhandlungen mit den anderen Fraktionen. „Wir wollen vor allem in die Handlungsbereiche Klima, Kinder und Kultur investieren. Hier sehen wir zentrale…
Änderungsantrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung TOP 10.1
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verkehr
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, BOB, DIE LINKE, FDP TOP 5.3
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und Fraktion Die Linke TOP 5.8
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich schwer enttäuscht vom Kulturhaushalt der Landesregierung. Dass trotz Rekordmehreinnahmen von 1,8 Milliarden Euro bis 2022 notwendige Investitionen in die Kultur unterbleiben sollen, sei ein Skandal. „Im Koalitionsvertrag war noch davon die…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]