Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
„Unbestritten ist das Jahresergebnis des städtischen Haushalts mehr als erfreulich. Diesen Erfolg jahrelanger Konsolidierungspolitik durch den Stadtrat wollen wir in keinster Weise relativieren“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und der finanzpolitische…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verwaltung
Die im Zuge der Planungen für den Bundeshauhalt von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigten Einsparungen bei den Kommunalzuweisungen für Flüchtlingsarbeit alarmiert auch die GRÜNEN Stadtratsfraktion. „Nach Scholz` Zahlen sollen die Zuschüsse für die Flüchtlingsarbeit um…
Haushalt, Finanzen | Migration, Integration | Pressemitteilung
Die GRÜNEN appellieren an alle Beteiligten, wegen der räumlichen Erweiterung am Ratsgymnasium zur Sachdebatte zurück zu kehren. „Wir GRÜNE wollen die Raumprobleme im Interesse des Ratsgymnasiums möglichst schnell lösen. Der Bedarf ist da, jetzt geht es um die beste Lösung.…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag Fraktion DIE LINKE - TOP 5.5
Die GRÜNEN sehen sich durch den großen Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigt und bekräftigen ihre Forderung nach einer stadteigenen Wohnungsgesellschaft. „Osnabrücker haben ein feines Gespür für Fehlentwicklungen wie aktuell in der Wohnungspolitik. Das starke Votum ist ein…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Die Osnabrücker GRÜNEN im Rat begrüßen die Debatte um die Zukunft des FMO. „Die Germania-Pleite trifft den Flughafen hart. Germania war ein wichtiger Partner und sorgte für mehr als ein Viertel der Fluggäste. Wir brauchen dringend eine neue Planung für einen nachhaltigen…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Nachdem man am Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) nach vielen Jahren des Abwärtstrends gerade wieder Licht am Horizont erblickt hat, sehen die Osnabrücker GRÜNEN nach der Germania-Insolvenz erneut dunkle Wolken aufziehen. „Das sind außerordentlich schlechte Nachrichten. Germania…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Zunächst möchte ich mich ganz herzlich bei allen Beteiligten bedanken. Also, bei den Kolleg*innen für sachliche und faire Verhandlungen, dem Vorstand und den Mitarbeiter*innen der Fachabteilungen, die unsere Verhandlungen begleitet, protokolliert und viele Fragen beantwortet…
Die GRÜNEN haben ihre internen Haushaltsberatungen abgeschlossen und gehen optimistisch in die anstehenden Verhandlungen mit den anderen Fraktionen. „Wir wollen vor allem in die Handlungsbereiche Klima, Kinder und Kultur investieren. Hier sehen wir zentrale…
Änderungsantrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung TOP 10.1
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verkehr