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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP - ÄA der Fraktionen von SPD und CDU zu TOP 5.9
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke zum Antrag von CDU/BOB-Gruppe und FDP (TOP 5.6)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Fraktionen von BOB, CDU/und SPD (TOP 5.7)
Die GRÜNEN im Osnabrücker Stadtrat verweisen für eine erfolgreiche Spendensammlung zur Finanzierung der Strom- und Wasserversorgung der Alex Skatehall im Hasepark auf ein gelungenes Modell in der Vergangenheit. „Ähnlich dem im Jahr 2015 beim Emma-Theater nutzbringend…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Sport
Der Vorschlag der Bundesregierung den öffentlichen Nahverkehr zugunsten der Luftreinhaltung kostenlos zu stellen, findet bei den GRÜNEN Unterstützung. „Das ist grundsätzlich eine super Idee auch für Osnabrück, die die lokale Verkehrswende beschleunigen würde. Das muss aber gut…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.8
Die GRÜNEN teilen die Kritik des Kommunalberaters Richter an der zweistelligen Millionenausgabe für eine zweite Feuerwache. „Reinhart Richter hat Recht, wenn er kritisiert, dass es bei der Entscheidung für die äußerst kostspielige zweite Feuerwache eher um abstrakt berechnete…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion hat sich erneut intensiv mit der weiteren Schulentwicklungsplanung für den Sekundar-I-Bereich befasst. „Wir begrüßen die aktuelle Vorlage der Verwaltung dazu, insbesondere weil sie der voraussichtlichen Entwicklung der Schülerzahlen in Osnabrück gerecht…
Die ungerechte Landes-Finanzierung der Theater in Niedersachsen bleibt umstritten. In einer ersten Reaktion auf ein von der Stadt Osnabrück vorgelegtes Rechtsgutachten teilt der niedersächsische Kulturminister Björn Thümler (CDU) mit, dass man dem Gutachten nicht folgt. Einen…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Nach langen Jahren der schmerzhaften Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung stehen wir erstmals vor der Situation, dass wir nach den Daten der mittelfristigen Finanzplanung durch Überschüsse unser Defizit im Ergebnishaushalt deutlich abbauen werden. Und wir wissen, dass die…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]