Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 13 c)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 13 b)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Im Zuge der seinerzeitigen Verabschiedung des SGB II wurde die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft (KdU) neu geregelt. Die Kommunen sollten dabei vor zusätzlichen Belastungen geschützt und darüber hinaus für eine gesetzliche Entlastung durch den Bund in Höhe von…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Soziales
Dem öffentlichen Personenverkehr auf Schiene und Straße kommt, nicht zuletzt angesichts der Klimaschutzziele, zu denen sich die Stadt Osnabrück verpflichtet hat, eine herausgehobene Bedeutung zu. Ohne einen gut ausgebauten ÖPNV auf Schiene und Straße können die…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 3 a) und (TOP 5 c)
Frage 1: An welchen Schulstandorten kommen aktuell sowie absehbar sogenannte Mobilklassen (Schulcontainer) zum Einsatz? Frage 2: Welche Gründe liegen dafür jeweils vor? Frage 3: Welche Kosten sind hiermit verbunden? Die Verwaltung beantwortet die Anfrage mit dem…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 e)
Änderungsantrag Fraktionen von CDU und SPD (TOP 10 e)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP (TOP 10 e)
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]
Nach einer fünfstündigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil vor allem Enttäuschungen [...]
Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 [...]