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Antrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Christopher Cheeseman (TOP 6 d)
Als unangemessen und sachunkundig weisen die Osnabrücker GRÜNEN die Kritik der CDU und ihres Umfeldes an dem geplanten Neubau für die Integrierte Gesamtschule (IGS) Eversburg zurück. „Erst baut die schwarz-gelbe Landesregierung hohe Hürden für die Einrichtung der von den Eltern…
Bildung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Laut Pressemeldungen benötigt der Flughafen Münster-Osnabrück Bürgschaften seitens der Gesellschafter für Investitionen in Höhe von 11 Mio. €. Wir fragen daher die Verwaltung: Wie hoch ist die Summe der von der Stadt Osnabrück zu übernehmenden Bürgschaften? Gibt es darüber…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4 f)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP (TOP 4 d)
Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die Haltung der CDU zum Neumarkttunnel. „Der Neumarkttunnel hat sich seit Jahren überlebt und keine nützliche Funktion mehr. Die neuen Vorschläge zur Lichtinstallation ändern hieran nichts und würden im Falle ihrer Verwirklichung weiterhin…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7 e)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 8 e)
In der Beschlussvorlage zum FMO-Ausbau im Jahre 2005 wird von einem durchschnittlichen Wachstum der Fluggastzahlen von 3,65 % p.a. ausgegangen mit der Folge, dass im Jahr 2010 eine Zahl von knapp 2 Mio. Fluggastzahlen hätte erreicht sein müssen (Allemeyer-Prognose : 4 Mio.…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]