Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
In der Tat spricht dieser Haushalt eine deutliche Sprache über die politischen Schwerpunktsetzungen: Investitionen in Klima-, Umweltschutz und Stärkung des Umweltverbundes im Verkehr, Bildung und Schule, aber auch in eine Verbesserung des kulturellen Angebotes. Das alles wird…
Enttäuscht über die Zuwendungshöhe des Landes aus der sogenannten VW-Milliarde zeigt sich die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN. Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Ratsfaktion erklärt dazu: „Von der Milliarde aus der Bußgeldzahlung, die der VW-Konzern wegen des…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich die Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN darauf geeinigt, zukünftig eine Million Euro in ein Förderprogramm zu investieren, mit dem die Wärmesanierung von Altbauten unterstützt werden soll. „Mit dieser Maßnahme wollen wir insbesondere…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Die GRÜNEN setzen weiterhin auf eine nachhaltige Haushaltsstrategie mit einer ausgewogenen Mischung aus investiven Maßnahmen und notwendigem Schuldenabbau. „Wir wollen unsere Stadt lebenswerter machen. Dazu gehört die Verbesserung des Radverkehrs, des ÖPNV und des kulturellen…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung – Änderungsantrag Fraktionen von SPD, CDU (TOP 5.5)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Klimaschutz | Verkehr
Die Ratsfraktion der GRÜNEN zeigt sich verwundert über die Ankündigungen der Osnabrücker SPD. „Viele der Maßnahmen wie ÖPNV-Ausbau, Bau von Sozialwohnungen und mehr Klimaschutz werden von uns geteilt. Auch die vollständig gebührenfreie Kita ist grundsätzlich richtig. Aber…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsantrag SPD-Fraktion TOP 5.3
Antrag SPD-Fraktion – Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU/BOB-Gruppe TOP 5.5
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP - geänderte Fassung TOP 8.5
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 20.6)
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Klimaschutz
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]