Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Zur aktuellen Geschäftsentwicklung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN skeptisch. „Die derzeitig steigenden Fluggastzahlen sowie die massiven Finanzzuschüsse seitens der Gesellschafter schönen die Tatsache, dass der FMO nach wie vor…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Für das neue umweltsensitive Verkehrsmanagement zur Luftreinhaltung wird es keine Förderung vom Land geben. Dies teilte die Stadtverwaltung in einer Antwort auf Anfrage der GRÜNEN mit. „Wir sind sehr enttäuscht. Das Land kassiert eine Milliarde Euro Strafgeld von VW wegen des…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die aktuelle Forderung des Stadtschülerrats und des Stadtelternrats nach einem günstigen Busticket für den Sek II-Bereich können die GRÜNEN gut nachvollziehen. „Wir wollen, dass alle Kinder und Jugendlichen sicher und umweltfreundlich zur Schule kommen. Günstige Tickets können…
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.11)
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Verkehr
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 19.5
Anfrage | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Verkehr
Die GRÜNEN-Ratsfraktion zeigt sich hocherfreut, dass die Landesförderung für die Flüchtlingssozialarbeit jetzt doch 2019 weiterläuft. In einem entsprechenden Schreiben, das den GRÜNEN vorliegt, teilt Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann mit, dass sie entsprechende…
Haushalt, Finanzen | Migration, Integration | Pressemitteilung
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.1)
Eilantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, UWG-Piraten – Änderungsanträge CDU/BOB-Gruppe und FDP-Fraktion (TOP 5.7)
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich unzufrieden von der Regelung mit der das Land die Kita-Beiträge übernehmen will. „Natürlich ist das nur ein Kompromiss und enthält insoweit Lücken. Aber dass die Gebührenübernahme bei acht Stunden Betreuung enden soll, ist wenig zielführend.…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP - ÄA der Fraktionen von SPD und CDU zu TOP 5.9
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]