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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Das Land Niedersachsen hilft finanzschwachen Kommunen mit einem 57,5 Millionen Euro schweren Sonderprogramm. Davon sollen auch 5 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Osnabrück gehen. „Eine außerordentlich positive…
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Migration, Integration
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Änderungsantrag FDP (TOP 5.5)
Anfrage Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (TOP 19.2)
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Die Osnabrücker GRÜNEN nehmen Stellung zu den Offenen Briefen aus der Kunstszene und den Freunden der Kunsthalle Dominikanerkirche. „Die Notwendigkeit aus dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf einen genehmigungsfähigen Haushalt zu machen, hat uns zu Kompromissen auch an…
Als vor einigen Wochen die Zahlen der rückläufigen Gewerbesteuern und damit die zu erwartenden Einnahmeausfälle bekannt wurden, schrieb die NOZ: „Die Politiker sind bei den HH-Beratungen nicht zu beneiden. es macht keinen Spaß mehr.“ Und in der Tat: Seit Jahren bemühen wir uns…
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben sich nach internen Haushaltsberatungen festgelegt: „Die in der Diskussion befindliche Stelle für den Klimamanager wollen wir einrichten. Da aber die Umsetzung einer Baumschutzsatzung ebenfalls nur mit zusätzlichem Personal zu handhaben…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.15)
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.6)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 7.6)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]