Ausgewählte Kategorie: Antrag
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Antrag Fraktion DIE LINKE - TOP 5.5
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Sicherheit
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten (TOP 4.1)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag von FDP, UWG-Piraten, BOB (TOP 6.13)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 4.3
Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…
Antrag | Innenstadt | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.10)
Änderungsantrag der Fraktionen der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kommunalpolitik | Verwaltung
Antrag der Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.7)
Beschlussvorlage Verwaltung (TOP 3)
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]