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Ausgewählte Kategorie: Standpunkte
In einer Pressekonferenz haben die Gegner der Westumgehung noch mal deutlich Stellung bezogen. „Wir werden in den letzten Tagen und Stunden vollen Einsatz zeigen, um die Bürgerinnen und Bürger von der Unsinnigkeit der Westumgehung zu überzeugen", erklären Simone Körber von der…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Standpunkte | Westumgehung
Nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im neu gewählten Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit gebildet. Nach einem Jahr Rot-Grün legen die Fraktionen von SPD und Bündnis…
Verfassungsrechtlich ist das Recht auf kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz Artikel 28 Abs. (2) garantiert: "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln."…
SPD und GRÜNE haben sich in Osnabrück auf eine Zusammenarbeit in Form einer Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück für die am 1. November 2011 beginnende Ratsperiode verständigt. Sachpolitische Schwerpunkte liegen in der Ausweitung der Bürgerbeteiligung, dem Klimaschutz…
Osnabrück steht nicht nur durch den demografischen und den klimatischen Wandel, sondern auch durch knappe Finanzen vor großen Herausforderungen. Wir GRÜNE richten unsere Politik am Grundsatz der Nachhaltigkeit aus. Die Lebensqualität in Osnabrück kann nur mit einer sozial…
Basis für GRÜNE Kommunalpolitik sind der Erhalt unserer Umwelt und der Schutz unseres Klimas. Ein gutes Stadtklima mit effektivem Lärm- und Emissionsschutz ist Voraussetzung für eine lebenswerte Stadt, die ihre BewohnerInnen gesund hält. Um dem Klimawandel und seine Folgen für…
Klimaschutz | Kommunalpolitik | Natur und Umwelt | Standpunkte
Bildung ist die Voraussetzung für ein sebstbestimmtes Leben mit Teilhabe am Gesellschafts- und Berufsleben. Jedes Kind hat das Recht, dass ihm alle Bildungschancen offen stehen. Auch wenn Bildungspolitik in erster Linie Landespolitik ist, steht die Stadt in der Verantwortung,…
Neben dem Erhalt unserer Lebensgrundlagen durch verantwortlichen Umgang mit Ressourcen legen wir GRÜNE einen Schwerpunkt auf das Zusammenleben der OsnabrückerInnen. Eine lebenswerte Stadt bietet Zusammenhalt und Teilhabe für Alle, Fairness und Solidarität.
Gleichstellungspolitik | Kinder, Jugend, Familie | Kommunalpolitik | Migration, Integration | Soziales | Standpunkte
Nach der Kommunalwahl 2006 hatten sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt Osnabrück grundlegend geändert. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in Kooperation mit der SPD-Fraktion und anderen im Rat vertretenen Akteuren seither erfolgreich kommunalpolitische…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]